Am 1. Adventssonntag 2020 werden in der Schweiz die Stimmzettel zu zwei Vorlagen ausgezählt; in der Stadt Zürich kommen die Stimmzettel von drei städtischen Vorlagen dazu. Hier meine Abstimmungsempfehlungen, damit der Abstimmungstermin vor lauter Vorweihnachtszeit – zehn Tage vor dem Abstimmungssonntag 29. November 2020 leuchtet zu Weihnachten 20/Neujahr 21 erstmal die Weihnachtsbeleuchtung in der Zürcher Bahnhofstrasse – in Erinnerung bleibt.
Vorlagen des Bundes
Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt»: JA
Die neoliberale Weltsicht ist auf Egoismus-Optimierung ausgerichtet. Die Lügenkampagne der Nein-Wirtschaft zeigt auf, dass dies so nicht mehr funktioniert. Darum ein eindeutiges JA zur Konzernverantwortungsinitiative!
Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten»: JA
Kriege dürfen kein Mittel sein in Konfliktsituationen – die Geschichte zeigt, dass dies mit unendlich viel Leid und einer Zukunftsunfähigkeit verbunden ist. Es kann nicht sein, dass die Schweiz Kriegsmaterialproduzenten finanziert.
Erläuterungen des Bundesrates– auch wenn der Bundesrat Teil der Lügenkampagnen ist.
Vorlagen der Stadt Zürich
Gegenvorschlag des Gemeinderats zur Volksinitiative «Sportstadt Züri»: JA
Öffentlicher Gestaltungsplan Thurgauerstrasse: ich weiss es nicht
Nachwirkung der Stadion-Hardturm-Abstimmungen: Mich überzeugen weder BefürworterInnen noch GegnerInnen dieser Vorlage. Darum weiss ich (noch) nicht, wie meine Abstimmungsempfehlung zum Gestaltungsplan Thurgauerstrasse lauten soll.
Neues Fördersystem Tanz und Theater: JA
Tanz und Theater sind Teil der Kultur – wenn eine Mehrheit des Gemeinderates zum Schluss gekommen ist, dass es sich bei dieser Vorlage um ein sinnvolles Fördersystem handelt, können auch die Stimmberechtigten zustimmen. Es wird auch alle sechs Jahre einen Bericht dazu geben, also lässt sich die Kultur-Entwicklung der Tanz- und Theaterlandschaft gut im Blick halten.
Abstimmungsunterlagen Stadt Zürich zu den drei kommunalen Sachvorlagen vom 29. November 2020