„Designed by Apple in California – Assembled in China“ ist auf der Rückseite von Apple-Produkten zu lesen – als Hinweis auf eine globalisierte Wirtschaft. Eine Wirtschaft mit realsatirischen Zügen: einerseits streiten Unternehmen wie Apple und Samsung vor Gericht, andererseits ist Apple auf Komponenten von Samsung angewiesen, um die USA-Design-Produkte in China zusammenbauen lassen zu können – dies in Unternehmen, die auf der Watch-Liste von Arbeits- und Kinderrechtsorganisationen stehen. Dieses Weltwirtschaftssystem steht für Sozial- und Ökodumping, ist somit sicher nicht nachhaltig und demokratisch. Das hat Auswirkungen auch auf die Photovoltaik (oder Fotovoltaik)!
Rund 1 Billion Euro dürfte im Jahr 2012 der Umsatz der IKT-Branche ausmachen. Entsprechende Zahlen der Photovoltaikbranche sind wesentlich schwieriger zu beschaffen, weil dort der Umsatz in Gigawattpeak (GWp -Spitzenleistung) gemessen wird. Gewisse Hinweise lassen auf einen Umsatz in der Grössenordnung von etwa 10 Mia Euro schliessen (Tendenz stark steigend). Da die Herstellungsverfahren der eigentlichen Solarzellen eine grosse Nähe zu den Kernkomponenten der IKT-Industrie haben, ist es durchaus angezeigt, die PV-Szene als Nische der IKT-Industrie einzuschätzen. Und dies heisst: „Designed somewhere in Europe or US – Assembled in an Eco- and Social Dumping Country“ – und etwas polemisch: genutzt in einem Land mit viel staatlichen Subventionen. Das heisst: die aktuelle Photovoltaikpolitik der reichen Länder führt zu einem merklichen Abfluss von Steuergeldern in Wirtschaftsräume, die den Lebensbedingungen und -vorstellungen der Herkunftsländer dieser Gelder bei weitem nicht entsprechen – und damit letztlich zu einer Zementierung der misslichen Verhältnisse sorgen.
Dass verschiedene Solarfirmen, die in Europa produzierten, ökonomischen Schwierigkeiten unterworfen waren, hat in erster Linie mit den Gesetzmässigkeiten der IKT-Industrie zu tun, allenfalls auch mit Missmanagement und einer gewissen Goldgräbermentalität. Einmal mehr wird klar: Subventionen, staatliche Förderungen an bestimmte Technologien, haben definitiv nichts mit Energiepolitik zu tun!
Es ist einmal mehr festzuhalten, dass derzeit die Globalisierung der Weltwirtschaft zu einer deutlichen Vergrösserung der Ungleichgewichte führt, dass diese Globalisierung zu mehr Ungerechtigkeit und massiv höherer Umweltbelastung führt.
Statt unbesehen Technologien zu subventionieren, sollten Zivilgesellschaft und Politik sich einerseits auf die beabsichtigen Wirkungen etwa der Energiepolitik konzentrieren und andererseits die sozialen und ökologischen Randbedingungen und ebenfalls Auswirkungen dieser Politik im Griff behalten.
Die Herausforderung dabei: die Geschichte zeigt, dass eine zentrale Einflussgrösse die Demokratie ist – auch wenn Demokratien zu den Staaten mit einem übermässigen ökologischen Fussabdruck gehören. Gerade ökologische und soziale Aspekte – typische zivilgesellschaftliche Anliegen – finden in demokratischen Strukturen einfacheren und geschützten Zugang in die Entscheidungs- und Meinungsfindungsprozesse. Eine Herkulesaufgabe: Japan, ein wichtiges Land in der IKT-Welt, liegt im Demokratieindex von „The Economist“ bereits hinter den eher schwachen Demokratien USA und Grossbritannien, während Taiwan/Republik China, ebenfalls ein gewichtiger IKT-Player, als unvollständige Demokratie eingeschätzt wird. China, auch mit grosser Bedeutung für die Fertigung von IKT-Angeboten, ist durch ein autoritäres Regime geprägt, mit einem sehr leichten Verbesserungstrend in den letzten Jahren. Allerdings: die Visiten der VertreterInnen der obersten Exekutiven der Demokratiemusterländer in China waren eher von Unterwürfigkeit als von Demokratieforderung geprägt – und die zunehmende Bedeutung von China als Investor nicht nur in europäischen Krisenstaaten wie Griechenland oder Portugal weist auch nicht gerade in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung.
Als Minimalprogramm: Photovoltaikmodule müssen die üblichen Labels tragen, die minimale soziale (Stil „Max Havelaar für Photovoltaik“) und ökologische Standards nachweisen. Weiterhin braucht es auch Ratings wie etwa von Greenpeace (für ITK-Firmen)! Energiepolitisch braucht es statt Subventionen wie die KEV ständig steigende Mindestanteile von Strom aus erneuerbaren Quellen am Stromabsatz.
Die Photovoltaik-LobbyistInnen in der Schweiz halten eisern an der KEV als Instrument fest – dies mag für die eigentlich längst abgeschlossene Pionierphase möglicherweise zweckmässig gewesen sein. Der Verweis auf das Scheitern des Quotenmodells etwa in Grossbritannien kann nicht auf die Schweiz übertragen werden, da die AkteurInnen-Strukturen sehr unterschiedlich sind. Mit den vielen Stromversorgungsunternehmen in der Schweiz, ein grosser Anteil davon in direkter demokratischer Kontrolle, hat die Schweiz wesentlich andere Voraussetzungen und Traditionen im Umgang mit Veränderungsprozessen.
samsung kommt aus korea – hat herzlich wenig mit taiwan zu tun.
Sorry, da sollte eigentlich Foxconn als Apple-Assembler stehen – hatte beim Schreiben zu viele Fenster offen. Ist korrigiert.