Umwelt und Politik – ein Internet-Angebot von Toni W. Püntener
Klimaschutz ist ein eher neueres Fachgebiet – nicht verwunderlich, dass Politik und Rechtsprechung noch einige Herausforderungen zu bewältigen haben. Falsch argumentiert sollte allerdings nicht werden – das zeigt sich unter anderem bei einem Entscheid des Zürcher Bezirksrats zu einem Erneuerungsvorhaben des Stadtrats von Zürich bei Tramdepot Elisabethenstrasse.
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Ein Zitat: Die Höhe der Solarstromanlagen-Preise richtet sich an der Einspeisevergütung aus und nicht am Markt selbst. Dieses Zitat stammt aus einem Bericht zur Studie 1014: Ermittlung der Preise von Solarstromanlagen in der Schweiz 2011. Als Beleg (sinngemäss): Die KEV-Vergütung wurde durch das UVEK 2011 um 18 Prozent reduziert. Im Jahr 2011 sind demnach die Preise für Solarstromanlagen in der Schweiz um genau diese 18 Prozent gesunken. Einmal mehr: wer echte und wirksame Energiepolitik will, lichtet den Subventionsdschungel aus und schafft sie alle ab: die KEV, Das Gebäudeprogramm, …
Die schlicht nicht vorhandene Umsetzung der Alpeninitiative und ein zu befürchtendes ähnliches Schicksal der Initiative gegen den uferlosen Bau von Zweitwohnungen weist auf ein zentrales Problem in diesem Land hin: vor und hinter den Kulissen bestimmen die Bauwirtschaft und die Erdölwirtschaft den Gang der Dinge – die Automobil- und Transportwirtschaft wird ebenfalls von diesen Kreisen gesteuert. Wirtschaft oder Mafia? Diese Frage stellt sich in der Schweiz nicht wirklich – die Schweiz ist zu klein, um eine Real- und eine Schattenwirtschaft zu unterhalten. Aber: Bau- und Erdölwirtschaft sind international, daher gelten auch in diesen Bereichen die internationalen Sitten und Gebräuche. Wenn die Schweiz vorankommen will, muss sie sich aus dem Joch der Bau- und Erdölmafia befreien!
„Befreit die Schweiz vom Joch der Bau- und Erdölmafia“ weiterlesen
Der Tagesanzeiger hat am Samstag, 18. Februar 2012 – mitten in der Sportferien-Sauregurkenzeit – einmal mehr ein Musterbeispiel energiepolitischer Desinformation abgeliefert, mit einer Kantonsrangliste von Pro-Person-Beiträgen aus der unsinnigen Giesskannensubventionsmaschine „Das Gebäudeprogramm“. Diverse PolitikerInnen nehmen diese Nicht-Botschaft zum Anlass, einmal mehr ihre mindestens ebenso unsinnigen Steckenpferde der schon lange nicht mehr interessierten Öffentlichkeit zu zeigen. Es ist endlich an der Zeit, dass ernsthafte Energiepolitik gemacht wird.