Heute, 9.1.2012, kurz vor 15 Uhr hat mein Newssystem eine Meldung über eine Medienkonferenz von Philipp Hildebrand, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank zu seinem Rücktritt angezeigt. Aufgrund dieser Ankündigung war bereits klar, dass Herrn Hildebrand sein Amt freiwillig zur Verfügung stellt (wäre er gezwungen worden, hätte der Bankrat gesprochen, wäre es um ein Vergehen von Herrn Hildebrand gegangen, hätte der Bundesrat eingeladen – so viel zum Thema Transparenz). Ich habe meinen Computer abgeschaltet und habe mich zu einer symbolischen Wanderung aufgemacht: einer Schlammschlacht am Uetliberg.
Schlagwort: $VP verbieten
$VP verletzt bewusst Rechtsstaatlichkeit – endlich verbieten!
Eine Partei, die sich bewusst und absichtlich gegen rechtsstaatliche Grundsätze wendet, gehört verboten. Erst recht, wenn auch die Exekutiv-Exponenten dieser Partei beginnen, eigene Regeln statt staatliche Vorgaben anzuwenden. Die $VP tut dies absichtlich und vorsätzlich. Macht heisst bekanntlich, „Spielregeln“, also rechtsstaatliche Grundsätze und Vorgaben, willkürlich nach dem eigenen Gusto anpassen zu können. Rechtskonservative Kreise haben mit derartigen Machtgelüsten schon Weltkriege angezettelt – deshalb muss die $VP so rasch als möglich verboten werden. „$VP verletzt bewusst Rechtsstaatlichkeit – endlich verbieten!“ weiterlesen